Instrumentalisierung im Irak (034)

von Marc Alexander Holtz

Status: in Bearbeitung

Die Medienpolitik im Irak wird angeführt von Interessenskonflikten. Es gibt viele die sich für den Irak interessieren oder für das, was es darin zu holen gibt. Auch seine geografische Lage scheint unterschiedlichsten Interessensgruppen bedenklich. Interessen für diese Region äußert man im Iran, in Saudi-Arabien, dem Libanon und noch anderen Gebieten. Man versucht Einfluss zu nehmen, auf die Medienpolitik innerhalb des Iraks, indirekt oder direkt auch auf die innländischen Rundfunkanstalten.

Die Interventionsbemühungen der Vereinigten Staaten und ihrer westlichen Verbündeten sowie komplexe Initiativen des Wiederaufbaus, die Bemühungen von Nicht-Regierungs-Organisationen (NRO) - sie alle erhoffen sich eine Art Instrumentalisierung der Medien für ihre jeweiligen Zwecke. Nicht zu unterschätzen sind ferner die Interessen einzelner Wirtschaftszweige bzw. der lokalen und globalen Unternehmen. Der Zugang von westlichen Journalisten zu Informationen, die Darstellung der Vereinigten Staaten von Amerika über Al-Jazeera und andere Satelliten-Sender, die Kombination von Medienanstalten im Umfeld des Islam wirken wiederum auf die Einstellung der Öffentlichkeit.

Der Irak gilt als modernes Demokratie-Schwellenland und besitzt hohes Konfliktpotential. Spannend hierbei ist die Struktur der Medien, der Einfluss derselben auf die Öffentlichkeit, sprich auf die Gesellschaft, auf das Inland und auch Ausland. Welchen Einfluss üben die Nachfolger des einst diktatorischen staatlichen Rundfunks heute? Wie stehen Pluralismus und die durch den Staat geförderten externen Einflüsse auf die Medien zueinander und wohin führen sie? Die Medien sind vielfach subventioniert, auch von privatem Mäzenatentum. Die Parteien nehmen ebenso Einfluss auf die medialen Institutionen des Landes.

Die Suche nach politischen Lösungen für das Schwellenland Irak und der anhaltende Konflikt stehen stark unter dem Einfluss der Medien und ihrer Rhetorik bzw. ihrer Nutzung von Instrumenten der Kommunikation. Die weitere Demokratisierung des Nahen Ostens, die politische Stabilität und das was wir gemeinhin als Sicherheit bezeichnen, wird sich unter der Wirkung der Medien entfalten oder lahmen, die Öffentlichkeit gemäß Interessen, Motiven, Ansprüchen oder Idealen instrumentalisieren, idealerweise informieren und/oder aufklären. Eine Lösung für die Region und den Post-Konflikt im Irak scheint lediglich in der Entwicklung. Noch immer diskutieren arabische Journalisten-Verbände, ihre irakischen Kollegen, Regierungs- und NGO-Vertreter sowie westliche Medien-Experten über die Konfliktzone Irak.

Ziel der Bestrebungen ist die Schaffung eines wettbewerbsfähigen Rundfunk-Marktes und einer inländischen Regulierungsbehörde, unter der Voraussetzung, dass diese den gegenwärtigen Umwandlungsprozessen des irakischen Staates dienlich sind. Für notwendig hält man hier darum eine administrative Struktur, für die Lizenzierung sowie die Regulierung von Inhalten, auch die der aufkeimenden nicht-staatlichen Medien. Diese Strukturen entstehen teils aus den Überresten des ehemals staatlichen Monopols. Das Regime Saddam Husseins hatte ein Monopol über die Medien-, Bild- und Satellitenmedien des Landes. Es ist aber dennoch verkehrt zu glauben, es hätte im ehemaligen Irak, unter der Diktatur Huseeins keine alternativen Stimmen, keine politischen Differenzen oder fähige Journalisten gegeben. Schon zuvor profitierte eine Opposition durch journalistische Quellen hoher Kreativität und einem überdurchschnittlichem Maß an couragierter Recherche- und Reportagekompetenzen.

Nach wie vor stellt sich die Frage, inwieweit das amerikanische Defense Department, das State Department, das National Security Council mit den zivilen Hilfsorganisationen, bei den Planungsprozessen einer zivilen Verwaltung sowie dem Wiederaufbau des Iraks zusammenarbeiten. Bisherige Ansätze scheinen de facto nur schwerfällig in ihrer Umsetzung. Genauso wird den US-Behörden und dem Pentagon ein Mangel an Kontakten, Know-How und Autorität vorgeworfen. Die Planungen während der Nachkriegszeit werden nach Sonderberichten von Freedom House zu urteilen, als ungenau empfunden. Das irakische Ministerium für Information und Rundfunk wurde von den Post-Konflikt-Befreiern unter dem Vorwand, es sei in erster Linie ein Instrument des diktatorischen Regimes, wie auch die irakische Armee abgeschafft. Vor- und Nachteile jedoch selten ausführlich und im Vorwege erörtert. Ein Großteil der Infrastruktur fiel der gezielten militärischen Operationen zum Opfer. Viele irakische terrestrische Sendeanlagen wurden dadurch zerstört, der statistische Erfolg der Kriegsgewinner dabei erhöht. Die nach dem Krieg einsetzenden Plünderungen führten ferner zur Zerstörung der noch vorhandenen Anlagen, Studios, Kameras oder den Archiven des Wissens.

Quelle: Toward an Understanding of Media Policy and Media Systems in Iraq: A Foreword and Two Reports

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